Fraktionsvize
Grüne wollen Soziale Netzwerke im Zweifel „zerschlagen“
Die Vize-Fraktionschefs der Grünen, Konstantin von Notz und Andreas Audretsch, haben sich in einem Gastbeitrag dafür ausgesprochen, soziale Netzwerke im Zweifel zu „zerschlagen“. Diesen werfen sie eine Zensur linker Meinungen und eine Nähe zu Trump vor.
„Weltweit bedroht die Macht der Tech-Oligarchen Demokratien“, meinen die beiden Vize-Fraktionschefs der Grünen, Andreas Audretsch und Konstantin von Notz, in einem Artikel für die Wirtschaftswoche. So würde etwa Tesla-Milliardär Elon Musk „über X öffentliche Debatten steuern“ und „Inhalte nach eigenem Belieben“ zensieren.
„Er unterstützt nicht nur Trump, sondern greift auch in laufende Wahlkämpfe anderer Länder ein, etwa auf Parteitagen der AfD oder im gemeinsamen X-Talk mit Alice Weidel“, heißt es dazu weiter kritisch. Bezos ist Besitzer der „Washington Post“ und habe „Einfluss auf einen zentralen politischen Meinungsbildner der USA“, heißt es ebenfalls. Auch Meta-Chef Mark Zuckerberg, Google-Chef Sundar Pichai und Apple-Chef Tim Cook würden „gezielt die Nähe des US-Präsidenten suchen“, beschreiben Notz und Audretsch ihre Realität.
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Sowohl Trump als auch die „Tech-Oligarchen“, wie sie die beiden Grünen-Politiker nennen, hätten das Ziel, „Konkurrenz auszuschalten und andere zu dominieren“. Was also tun, aus Sicht der Grünen? Für Audretsch und von Notz muss man als Europa vier Schritte gehen – einer davon: Im Zweifel die Sozialen Netzwerke „zerschlagen“.
So schreiben die beiden in ihrem Gastkommentar bei der Wirtschaftswoche: „Sollten sich die Konzerne weiterhin hartnäckig gegen jede Veränderung sperren, sollten wir nicht davor zurückschrecken, die Konzerne, wenn nötig, auch zu zerschlagen“, schreiben die Grünen in dem Artikel. „Die Entflechtung ist ein zentrales Mittel, um gegen demokratiegefährdende Monopole vorzugehen und wieder fairen Wettbewerb auf digitalen Märkten zu schaffen. Eigentum verpflichtet – und wir in Europa stehen für eine freie und faire Marktwirtschaft“, so dazu weiter.
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„Wenn Tech-Oligarchen mit zu viel Macht nicht umgehen können, dann ist es nötig, sie auf demokratischem Weg zu entmachten. Wir schützen die Demokratie vor wirtschaftlichen Interessen und sichern fairen Wettbewerb in Europa“, führen sie aus.
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Hierbei scheuen sie sich nicht, unliebsame Meinungen zu drosseln und zu unterdrücken. Die großen Tech-Konzerne dominieren nicht nur ihre jeweiligen Märkte, sondern dehnen ihren Einfluss weit über die ökonomische Sphäre hinaus aus – hinein in Politik, Medien und gesellschaftliche Debatten“, so von Notz und Audretsch.
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Diese Macht gehöre gebrochen: So müsse die EU-Kommission mit dem „Digital Services Act die großen Tech-Konzerne verpflichten, gegen Hass und Hetze vorzugehen und einen fairen demokratischen Diskurs zu garantieren“, wünschen sich die beiden. Weiter müsse man mittels des Digital Markets Act (DMA) einen „fairen Wettbewerb durchsetzen und Monopole als ultima ratio zerschlagen“. Auch eine „gerechte Besteuerung“ der Tech-Konzerne in Europa und ein Versuch, durch eigene Technologien und Netzwerke unabhängiger zu werden, gehöre dazu, so Audretsch und von Notz weiter.
Willkommen in der dystopischen Realität. Meinungsfreiheit wird abgeschafft, weicht diese von der Propaganda ab. Schon krass welchen Weg diese Gesellschaft achselzuckend eingeschlagen hat.
Sekten gehören aufgelöst.
Wer mit Macht nicht umgehen kann bewies doch eine Partei in der jüngsten Vergangenheit eindrucksvoll.
ABER womit sie niemals umgehen können, ist der Verlust von Macht.
Wie war die Ankündigung bereits in den ersten Stunden der Ampel 2021
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus235165272/Gruene-Sandra-Detzer-ueber-die-Ampel-Werden-an-anderer-Front-gewinnen.html
„Eine Zensur findet nicht statt…“ Art. 5 I 3 GG steht nur noch auf den Papier.
Es tobt ein Krieg um die Meinungshoheit. Was der Meinung bzw. den Narrativen des links-grünen Mainstreams zuwiderläuft, wird ausgelagert mit Hilfe parastaatlicher Organisationen und einer gleichgeschalteten Presse mit den Mitteln sozialistischer Zersetzung, aber immer mehr auch ganz offen und direkt staatlicherseits bekämpft.
Früher war das Recht dazu da, die Exekutive zu binden und die Bürger gegen staatliche Willkür zu schützen. Längst hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden und es herrscht eine Wagenburgmentalität der Herrschenden gegen den Souverän. Der Staat schafft Gesetze gegen die Oppostion und Regierungskritik und hetzt eine instrumentalisierte Justiz auf diejenigen, die anderer Meinung sind. Das Wahrheitsministerium aus „1984“ nimmt immer mehr Gestalt an.
Das sind autoritäre Methoden, die anwenden muss, wer Unrecht hat. Und die Grünen sind Weltranglistenerste im Unrechthaben!
Was Haben Monopole mit Meinungsfreiheit zu tun?
Die verwechseln Deutungshoheit mit Meinungsfreiheit, immer schon.
Debatten lenken, Meinung steuern… das machen ZDF, ARD, Grüne, Spiegel, Linke ja nie
Da kommt nichts gutes auf uns zu
So wie ich das mitbekomme, machen all die nichts anderes.
So sind die Frauen. Ging nicht erst mit Christian Wullf los. Das war der soziale Modus schon davor. Jetzt sind Politik und Medien so. Totale Hysterie und Verkehrung aller Tatsachen.
Nach diesen Aussagen stelle ich fest, man soll nie von sich auf andere schließen.
So sind sie halt, die friedliebenden Grünen: zerschlagen, anklagen, verbieten, Waffen liefern……….
Nukleare Waffen sind für die in Ordnung. Atomkraftwerke hingegen nicht. Da sieht man genau, welches geistes Kind die sind.
Nicht zu vergessen: verbieten, vorschreiben, bevormunden,…
Was wollen Sie machen, wenn Sie keine Argumente haben, wie ein 3 jähriges Blag im Kindergarten, zerkloppt das Spielzeug, weil keiner mit ihm spielen will.
Es liegt eine Verwechslung vor: Die NGOs sollen keine Steuergelder mehr bekommen. Viele werden sich dann – mangels Masse – selbst auflösen.
… und dafür auch noch mächtig abkassieren.
Ja und alle, die das nicht wollen, sind automatisch N@htzies.
grüne als terraristische vereinigung verbieten. nicht verbieten, unter strafe stellen.
wer grüne ideologie verbreitet oder verbreitetes weitergibt , wird mit freiheitsstrafe nicht unter 3 jahren bestraft.
joschka geht als erstes. dann der rest ,beerböckle 10 jahre
Spätestens jetzt kann die Frage „Wie konnte es damals nur soweit kommen?“ nur noch rhetorischer Natur sein.
Bilder sagen oftmals mehr als Worte!
Kann ich mir gut vorstellen, das die nicht wollen, dass deren schräge Gedanken öffentlich aufgeklärt und diskutiert werden sollen. Freisprech und Kritik mögen die nämlich überhaupt nicht.
Herr Diestel schrieb in der Berliner Zeitung über die jetzige Lage. Sehr lesenswert, vor allen Dingen der letzte und vorletzte Absatz. Man sieht die beiden im Artikel genannten gehören wohl dazu.
Geht es bitte etwas genauer. Ich kann nix finden.
Dann empfehle ich jedem eine VPN Software und schon geht es wieder.
Ich lese und höre immer nur links, rechts, aber niemand will über Demokratie reden ich meine über echte Demokratie und nicht über Ideologie
Um es mit den Worten von „Andreas Nahles“ zu sagen, bin ich mir sicher, dass dies eines Tages mit den Grünen geschehen wird.
Man entpuppt sich immer mehr. Die Verzweiflung muss grenzenlos sein.
Alte Schulhof-Weisheit: Wer es sagt ist es selber.
Im Erwachsenenalter muß man diese Anschuldigungen nur unentwegt wiederholen, dann glaubt das ein Teil der 11.6%. 😉
Ach ja, den Umgang mit der Macht müssten die Herren samt ihrer Kollegen auch noch mal für sich reflektieren….
Warum ist die Nähe zu Trump für die Toleranzpartei ein Problem.
Im Zweifel also immer für die Grünen, Kritik an den Grünen wird dann gänzlich verboten und Habeck heilig gesprochen..
Nicht nur Habeck, alle anderen Sektenmitglieder der Neoreligion „Klima“ auch!
„Wehret den Anfängen“ ist bei denen auch schon längst gelaufen…
Diese totalitäre Sekte geht mir so dermaßen auf die Nerven….und sich dann noch immer für die „Guten“ halten.
Wie kann man so verblendet sein?
Das frage ich mich auch andauernd. Vor allem, wenn im Bundestag der langhaarige Vollkornjesus gegen Putin wettert und sofort deutsche Panzer und Soldaten in die Ukraine gegen Russland schicken will. Selbst gedient hat er „leider“ nicht, da fußkrank. Ein Schelm, wer… 🙂
‚… sich dann noch immer für die „Guten“ hlaten.‘ – Nein, die halten sich nicht für die Guten. Die geben es nur immer wieder vor.
Wenn man eine Lüge nur oft genug wiederholt, wird sie irgendwann schon geglaubt. Leider von noch zu vielen Verblendeten…
hlaten == halten… sorry 😛
Linke werden nicht zensiert… Es interessiert sich halt fast keiner dafür. So unglaublich einfach ist das. Nur autoritäre Regime „kümmern sich“ um solche Probleme…
Man muss mal drüber nachdenken… „Soziale Netzwerke zerschlagen“… Ein Fitnessclub ist auch eine Art soziales Netzwerk wo man Leute kennenlernt nur halt noch Old-school statt digital. Da würde auch niemand sagen man müsste sowas zerschlagen… Wo kommen wir denn hin wenn sich Menschen austauschen und miteinander reden! Das ist digital das gleiche. Wer sowas auch nur anspricht hat in einer Demokratischen Partei nix mehr verloren
Hört sich für mich wie chinesische Verhältnisse an. Damit wäre die Demokratie hier vorbei.
Wie passend, dass ich das Lied heute mal wieder gehört habe!
https://www.youtube.com/watch?v=QQaHAU5L9fY
https://www.songtexte.com/songtext/peter-schilling/wenn-sie-es-so-wollen-234a1cb7.html
Udo Jürgens kritisches Lied muss ich jetzt nicht erwähnen, oder?
Der Geist ist frei! Die Grünen können nicht hinein – wir sperren Sie aus! Keiner braucht X und soziale Medien wirklich, auch keine Handys! Denn wir sind frei im Geist und brauchen keine Fremdbestimmung!
Endlich wird die Menschheit wahrlich unabhängig und mit der Hilfe der Grünen sogar noch schneller! Vielen Dank dafür!
Natürlicher Reflex, wenn man die eigene Meinung unterdrückt oder zu wenig vertreten sieht. Die einen wollen den ÖRR zerschlagen, die anderen X.
Ich bitte auch diesmal um zahlreiche Meldungen und Anfragen an die @Redaktion, meine rein persönliche Meinung von dieser (vermeintlich nur für eure Meinung gepachteten) Plattform zu tilgen. 😉
Die „Zerschlagung“ des ÖRR ist vermutlich nicht das Hauptansinnen vieler, sondern der Dorn im Auge sind den Meisten die 18,36 Euro Zwangsgebühr. Mir auch. Ich nutze den Propagandafunk nicht mehr, da er keine Neutralität mehr aufweist. Doch meinetwegen könnte er weiter mit linker Schagseite senden, wenn ich ihn nicht dafür auch noch ungewollt finanzieren müsste.
X ist the media.
Ach Gott, hört sicher auch niemand Radio und findet keine unpolitische Kurzweil auf ü 20 Sendern.
30Eur+++ für DSL/Monat. Was leisten die denn im Verhältnis und keiner meckert? 🤣🤣🤣
handyflatrate🤣🤣🤣, Wasserzählermiete 20 Eur 🤣🤣🤣,Stromzähler 15🤣🤣🤣, Gaszähler 15🤣🤣🤣
Gaspreis steigt um 6 Cent (1500 mehr im Jahr)🤣🤣🤣
Und ihr habt Zeit auch wegen 20 Eur abzuarbeiten? Witzig! 🤣🤣🤣
Also:
DSL – nutze ich, zahle ich auch für (freiwillig).
Handy – nutze ich, zahle ich auch für (freiwillig).
Wasser – nutze ich, zahle ich auch für (freiwillig).
Gas – nutze ich, zahle ich auch für (freiwillig).
ÖRR – nutze ich NIE, soll aber dafür unfreiwillig zahlen MÜSSEN?
Ja, ich habe Zeit, mich wegen 20 Tacken aufzuregen.
Wenn Du zuviel Geld hast, kannst es mir gerne schicken!
Den ÖRR zwangsfinanziere ich damit dennoch nicht!
“Die einen wollen den ÖRR zerschlagen, die anderen X.“
– Ja, da hast Du ja absolut Recht mit. Ich mag den ÖRR nicht und nutze den nicht (ausnahmslos!).
Ich bin aber gegen eine ‚Zerschlagung‘ des ÖRR. Nur gegen die Zwangsfinanzierung durch mich. Pay-TV oder ABO oder was-auch-immer, meinetwegen. Der ÖRR kann gerne bleiben, ich mag da nur nicht für zahlen. Darum geht es – zumindestens – mir.
Ich bin ebenso gegen eine Zerschlagung von X, auch wenn ich das ebensowenig nutze;)
Denn meiner Meinung nach ist eine Zerschlagung das letzte Mittel der Zensoren, wenn Zensur nicht mehr wirksam ist!
Beim „Schlagen“ muss man höllisch aufpassen, dass man sich nicht selber auf die Finger haut.
Das sind mir die zwei genau Richtigen, um über Demokratie zu reden. Mit der ÖR haben die so keine Probleme , im besonderen der Audretsch mit dem RBB.
Die linksgrüne Selbstradikalisierung nimmt weiter ungebremmst Fahrt auf und wird zunenehmend zur Gefahr für den freiheitlich demokratischen Rechtsstaat. Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz, bzw. in der Folge ein Verbotsvefahren der grünen Partei erscheint angesichts dieser Äußerungen führender Parteifunktionäre unausweichlich.
freiheitlich demokratischen Rechtsstaat- das ist aber schon eine Weile her falls Deutschland damit gemeint ist
Links-Grün ist schon lange eine Gefahr für die Demokratie. Sie höhlen sie doch schon seit Jahren immer mehr aus.
Der Verfassungsschutz wird nichts unternehmen, da er selbst Links-Grün ist.